Künstliche Intelligenz (KI) – Chancen und Grenzen

Künstliche Intelligenz ist aus dem beruflichen Alltag kaum noch wegzudenken. Auch im gewerblichen Rechtsschutz bietet sie interessante Möglichkeiten. Wir stehen ihrem Einsatz grundsätzlich offen gegenüber.

Allerdings erleben wir in unserer täglichen Praxis zunehmend Situationen, in denen die Leistungsfähigkeit von KI überschätzt und der Aufwand einer anschließenden anwaltlichen Bearbeitung unterschätzt werden. Dazu möchten wir einige Hinweise geben.

KI-generierte Patentanmeldungen

Wir erleben mit stark zunehmender Tendenz, dass unsere Mandanten ihre Erfindungen bereits vor dem ersten Kontakt mit uns mithilfe eines KI-Chatbots bearbeitet haben. Manchmal ist das Ergebnis ein vollständiger Entwurf einer Patentanmeldung, der in seinem Aufbau und seiner Sprache wie eine fachlich ausgearbeitete Patentanmeldung erscheint.

An uns wird daraufhin gelegentlich die Bitte herangetragen, den KI-generierten Entwurf zu prüfen und anschließend beim Patentamt einzureichen. Dahinter steht häufig die Erwartung, dass die eigentliche Arbeit bereits getan ist und unser Aufwand, an dessen Ende eine professionelle Patentanmeldung stehen soll, nur noch gering ausfällt. Diese Erwartung müssen wir leider meist enttäuschen.

Eine Patentanmeldung muss nicht nur sprachlich und technisch überzeugend formuliert sein. Entscheidend ist vor allem, dass die Erfindung richtig erfasst, vollständig offenbart und durch geeignete Patentansprüche sinnvoll geschützt wird. Gerade hierbei weisen KI-generierte Entwürfe nach unserer Erfahrung häufig erhebliche Schwächen auf, die auf den ersten Blick nicht unbedingt erkennbar sind.

Eine verantwortungsvolle Prüfung erfordert deshalb eine gründliche Auseinandersetzung mit der Erfindung und dem gesamten Anmeldetext. Die einzelnen Bestandteile einer Patentanmeldung sind eng miteinander verknüpft. Bereits kleinere Änderungen an einer Stelle können deshalb dazu führen, dass die Anmeldung in weiten Teilen überarbeitet oder sogar neu geschrieben werden muss.

Der Aufwand für die Überarbeitung eines vorbereiteten Entwurfs entspricht daher regelmäßig dem einer vollständigen Ausarbeitung einer Patentanmeldung und kann im Einzelfall sogar darüber liegen. Ein bereits vorhandener, umfangreicher Text bedeutet somit keineswegs zwangsläufig eine Zeit- oder Kostenersparnis.

Selbstverständlich können Mandanten ihre Patentanmeldungen auch selbst oder mithilfe von KI ausarbeiten. Wir sind grundsätzlich bereit, solche Entwürfe nach entsprechender Vereinbarung unverändert und ohne inhaltliche Prüfung einzureichen und die Vertretung zu übernehmen.

In diesem Fall beschränkt sich unser Auftrag auf die ausdrücklich vereinbarten Leistungen. Für die inhaltliche Qualität des ungeprüft übernommenen Anmeldetextes, insbesondere die Vollständigkeit der Offenbarung und die Zweckmäßigkeit der Patentansprüche, übernehmen wir keine Prüfungsverantwortung. Eine Haftung für daraus resultierende Nachteile wird im rechtlich zulässigen Umfang ausgeschlossen. Einzelheiten vereinbaren wir vorab.

KI-generierte E-Mails und Beratungsanfragen

KI macht es leicht, in kürzester Zeit umfangreiche E-Mails mit detaillierten Sachverhaltsdarstellungen und zahlreichen rechtlichen Fragen zu verfassen.

Was für den Absender nur wenige Minuten dauert, kann auf unserer Seite allerdings einen erheblichen Bearbeitungsaufwand verursachen. Denn auch KI-generierte Texte müssen sorgfältig gelesen, verstanden und fachlich eingeordnet werden.

Wir beantworten allgemeine Fragen im Rahmen einer ersten Kontaktaufnahme weiterhin gern kurz und unverbindlich – selbstverständlich ohne Berechnung eines Honorars.

Anders verhält es sich, wenn eine Anfrage bereits eine eingehende Prüfung eines konkreten Sachverhalts oder die Beantwortung individueller Rechtsfragen verlangt. Dann handelt es sich nicht mehr um eine unverbindliche Erstorientierung, sondern um anwaltliche Beratung.

Auch diese leisten wir selbstverständlich gern, jedoch gegen Honorar. Den Umfang der Beratung und die Vergütung stimmen wir vorher mit Ihnen ab. Allein durch die Übersendung einer Anfrage entsteht kein kostenpflichtiger Beratungsauftrag.

Häufig führt ein kurzes persönliches Gespräch ohnehin schneller und effizienter zum Ziel als ein umfangreicher E-Mail-Austausch. Rufen Sie uns also gern jederzeit an!

Unser Angebot

Wir sehen KI als hilfreiches Werkzeug, nicht als Ersatz für fachliche Erfahrung und anwaltliche Verantwortung. Entscheidend ist für uns, dass Aufgaben, Verantwortlichkeiten und Kosten von Anfang an klar geregelt sind. So schaffen wir die Grundlage für eine effiziente und vertrauensvolle Zusammenarbeit.